Subventionen sind höher als angenommen
In der aktuellen Abstimmung geht es um zusätzliche 178 Millionen Mediensubventionen pro Jahr. Dabei geht vergessen, dass es noch weitere Unterstützung für die Branche gibt. Laut Avenir Suisse würde die Medienbranche ausserhalb der SRG künftig mit gut einer halben Milliarde Franken jährlich subventioniert, wenn das Mediengestz angenommen würde.
Lokale und steuerliche Subventionen
In der öffentlichen Debatte zur Medienförderung steht oft die klar ausgewiesene Mediensubvention des Bundes im Zentrum und es geht vergessen, dass es noch weitere Unterstützung für die Branche gibt. Verschiedene Gemeinden subventionieren Dorfzeitungen – beispielsweise werden die Kosten der Ausserrhoder Dorfzeitung «Tüüfner Poscht» zu einem Drittel durch die Gemeinde Teufen gedeckt.
Subvention via Staatsbetrieb
Der Bundesrat schätzt, dass die reduzierten Mehrwertsteuersätze für Medienprodukte der Branche 2019 einen geldwerten Vorteil von rund 125 bis 130 Mio. Fr. verschafften.
Bei der Förderung durch Postvergünstigung wird manchmal nur auf die Subvention des Bundes von rund 50 Mio. Fr. verwiesen. Diese Sichtweise unterschätzt aber die effektive Unterstützung. Die Allgemeinheit trug 2020 zusätzlich noch 93 Mio. Fr.
Steter Ausbau der Förderung
Weil die diversen Subventionen für die Medienbranche nicht konsolidiert veröffentlicht werden, ist ein Vergleich über die Jahre schwer vorzunehmen. Die vorhandenen und hier zusammengetragenen Daten deuten aber darauf hin, dass die Medienförderung über die vergangenen Jahre stetig ausgebaut wurde; die Subventionen dürften um Faktoren schneller gestiegen sein als etwa das allgemeine Preisniveau.
